AKTUELLES - ARCHIV
Gemeindeversammlung vom 07.12.2018
Einladung zur Gemeindeversammlung vom Freitag, 7. Dezember 2018, 20.00 Uhr, Turnhalle der Mehrzweckanlage Höfen
Traktanden
| 1. | Budget 2019 und Steueranlage; Genehmigung |
| 2. | Finanzplan 2020 bis 2023; Kenntnisnahme |
| 3. | Wasserbaureglement; Aufhebung |
| 4. | Organisationsreglement; Teilrevision; Genehmigung |
| 5. | Stockwerkeinheit Stockhornstrasse 10, Höfen (ehemalige Gemeindeverwaltung); Umbau in Wohnraum; Wiedererwägung Verpflichtungskredit |
| 6. | Milchhüsli Oberstocken; Verpflichtungskredit; Genehmigung |
| 7. | Orienierungen und Verschiedenes |
Die Unterlagen liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Im Übrigen wird auf die Botschaft des Gemeinderates hingewiesen, welche jede Haushaltung erhält und ab 23. November 2018 hier heruntergeladen werden kann.
Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Stimmrecht
Stimmberechtigt sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in der Gemeinde wohnhaft sind. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Gemeindeversammlung freundlich eingeladen.
Der Gemeinderat